Schengenerweiterung auf der anderen Seite
(aufgenommen in Bratislava)

21. Dez. 07 Slowakei tritt dem Schengenraum bei. Kommen Sie zur Feier am Grenzübergang Berg am Do 20.12. um 20.00. Shuttlebusverkehr kostenlos ab Novy Most.

Im Rahmen des Projektes EUREGIO kommunal wurde von der Tourismusberatungsagentur Kohl & Partner Wien eine Studie über grenzüberschreitende Tourismuspotenziale Weinviertel-Südmähren erarbeitet. Inhalt dieser Studie ist einerseits das Aufzeichnen der gegenwärtigen Angebote und weiters die Entwicklung von Anknüpfungspunkten für künftige grenzüberschreitende Zusammenarbeiten.

Download der Studie:

Touristische Vertreter aus Südmähren und dem Weinviertel trafen sich am 26.7. zur Konkretisierung eines grenzüberschreitenden Tourismusbeirates. Dieser soll als neues Instrument in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit eingesetzt werden, um künftige Angebote gemeinsam zu entwickeln und besser zu koordinieren.

Unterschiedliche Strukturen in Südmähren und dem Weinviertel erschwerten bisher Projektaktivitäten. Ein gemeinsamer Tourismusbeirat hingegen kann Projekte auf der jeweiligen Seite kommunizieren und dabei gezielt nach gleichwertigen PartnerInnen suchen.

Weiters ist die Verstärkung der direkten Zusammenarbeit in Form von MitarbeiterInnenaustauschen der Informationsstellen oder gemeinsamen Schulungen angedacht.

Pädagogen aus Südmähren und dem Weinviertel trafen sich am 13.6. in der Michelstettener Schule, um weitere Themen für die Erarbeitung heimatkundlicher Materialien zu besprechen.

In reger Diskussion wurden methodische und inhaltliche Ansätze diskutiert, sowie erste Themen fokusiert.

Zu einem runden-Tisch-Gespräch hat das Weinviertel Management interessierte Pädagogen am 18.4. nach Zistersdorf eingeladen. Lehrer aus dem Weinviertel und Südmähren diskutieren konkrete Probleme bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit kommunaler Bildungsträger.
Ein weiteres Thema war dabei auch die Erstellung von Materialien für einen grenzüberschreitenden Heimatkundeunterricht. InteressentInnen an der Mitarbeit können sich beim Weinviertel Management melden (s. Dateidownload Fragebogen).

Zur 2. Expertenrunde grenzüberschreitende touristische Angebotsentwicklung trafen sich Weinviertler Vertreter und touristische Verantwortungsträger aus Südmähren am 27.4. in Brno. Diskutiert wurden grenzüberschreitende touristische Themen sowie die Etablierung eines Tourismusbeirates.

"Touristische Angebote im grenzüberschreitenden Raum"

Durch die renomierte Tourismus-Beratungsgesellschaft Kohl & Partner Tourism Consultancy International wird eine Expertise erstellt, die sich mit der Nutzung touristischer Potenziale in der grenzüberschreitenden Angebotserarbeitung beschäftigt. Erste Ergebnisse aus dieser Studie wurden in einer Expertenrunde am Freitag, dem 16.2., rege diskutiert.
Danach gilt es vor allem vorhandene Stärken optimaler zu nutzen. Weiters wurde die Etablierung einer bilateralen Organisationsstruktur als neue Dimension in Qualität und Verknüpfung von Einzelprojekten angeregt.

Im neuen ETZ-Programm ab 2007 werden Projekte zur Gesundheits- und sozialen Risikoprävention gefördert. Daraus ergeben sich für das Weinviertel neue grenzüberschreitende Kooperationen und Projekte im Bereich der sozialen Infrastruktur und des grenzüberschreitenden Rettungs- und Katastrophenschutz.
Die Arbeitsgruppe findet am 28. November 2006 von 15.00 bis 18.00 Uhr im Reichensteinhof Poysdorf statt.

Das Land Niederösterreich hat mit der EUREGIO Weinviertel – Südmähren – Westslowakei eine Studie beauftragt, die den rechtlichen Rahmen für einen EVTZ (Europäischer Verbund für grenzüberschreitende Zusammenarbeit) in Niederösterreich und den Nachbarregionen prüft. Der EVtZ ist besonders für EUREGIOs an der ehemaligen EU-Außengrenze interessant, da sie – wie etwa die EUREGIOs in Österreich - derzeit in informellen privat-rechtlichen Organisationsformen kooperieren und bilaterale Abkommen zwischen den Staaten nicht existieren. Etwa im Gegensatz zu Deutschland, Niederlande oder Frankreich.
Die Studie wurde vor kurzem fertig gestellt und steht als Kurzusammenfassung als download zur Verfügung.

Die Regio PAMINA an der deutsch-französischen Grenze zählt zu jenen EUREGIOs, die auf Gemeinde- und Verbandsebene bereits nach den neuen Richtlinien der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ab 2007 arbeiten. Zu den Projektschwerpunkten Zweckverband, grenzüberschreitender Biosphärenpark Vosges du Nord / Pfälzer Wald und grenzüberschreitende Tourismusgemeinschaft informierten sich VertreterInnen aus der EUREGIO.

Das neue Instrument "Grenzüberschreitender Verbund für territoriale Zusammenarbeit". Vorstellung der Position niederösterreichischer Regionen bei den Open days in Brüssel am 10. Oktober 2006

Unter dem Vorsitz von Elisbeth Helander, (DG Regio) diskutieren Jan Olbrycht (Abgeordneter des Europäischen Parlaments), Vertreter des AdR, Prof. Nicolas Levrat (Uni Genf), Dirk Peters (DG Regionalpolitik), Karl-Richard Antes, (Ministerium für Wirtschaft und Arbeitsmarkt Saarland), Hermann Hansy und Doris Fried (Weinviertel Management) über das neue EU-Rechtsinstrument EVTZ.

Der EVTZ ist ein neues EU-Rechtsinstrument mit Rechtspersönlichkeit, das vor allem den EUREGIOs in der grenzüberschreitenden Projektarbeit wichtige rechtliche Grundlagen für gemeinsame grenzüberschreitende Projekte liefert.
Der Workshop richtet sich an ExpertInnen, die in die Umsetzung des Instruments EVTZ eingebunden sind und erklärt rechtliche und praktischen Aspekte eines EVTZ. Die Perspektive der Implementierung und Ergebnisstudie der DG Regio werden vorgestellt.

Weitere Information unter ec.europa.eu/regional_policy/conferences/od2006/index.cfm?nmenu=1 (Code Workshop 10E31)

Der EVTZ (Europäischer Verbund für Territoriale Zusammenarbeit) hat das Ziel, grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu verbessern. Er ist ein neues EU-Rechtsinstrument mit Rechtspersönlichkeit, das vor allem den EUREGIOs in der grenzüberschreitenden Projektarbeit wichtige rechtliche Grundlagen für gemeinsame grenzüberschreitende Projekte liefert.

Die Verordnung über den EVTZ ((EG NR. 1082/2006) ist mit Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union vom 31.7.2006 in Kraft getreten. Die Mitgliedsstaaten haben ein Jahr Zeit die Nationalen Regeln für eine wirksame Anwendung festzulegen und darüber die Kommission zu informieren.

Die Aufgaben des EVTZ sind vornehmlich auf die Umsetzung der EU-Programme oder Projekte für die territoriale Zusammenarbeit beschränkt, allerdings können die Mitgliedsstaaten die Aufgaben, die ein EVTZ ohne finanzielle Beteiligung die Gemeinschaft durchführen kann, einschränken. Ein EVTZ darf nicht hoheitliche Befugnisse ausüben, die dem Schutz der allgemeinen Interessen des Staates dienen.

Das Land Niederösterreich führt mit dem Regionalmanagement Weinviertel eine Pilotstudie durch, die die Umsetzung eines EVTZ am Beispiel der EUREGIO Weinviertel – Südmähren – Westslowakei untersucht.

Kernfragen dabei sind, ist die Ausrichtung hinsichtlich der Aufgaben, die die EUREGIO zu übernehmen bereit ist. Die Aufgaben werden vornehmlich in der Umsetzung von EU-Programmen bzw. von Projekten zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit beschränkt sein. Alle Aufgaben müssen in den Vereinbarungen, Satzungen genau definiert sein. Es muss eine Versammlung definiert sein, eine Geschäftsführung bestimmt sein und auch der Sitz einer EVTZ festgelegt werden. Der Mitgliedsstaat in dem sich der eingetragene Sitz eines EVTZ befindet muss einerseits der Gründung eines EVTZ zustimmen und es gelten sodann sämtliche Rechtsvorschriften des Mitgliedsstaates.

Weitere Informationen unter
eur-lex.europa.eu

Welche Rechtsinstrumente braucht ein grenzenloses Europa?

Diese Frage stellen sich viele Grenzregionen in Europa angesichts der Vorbereitungen auf die neuen transnationalen Programme zur Europäischen territorialen Zusammenarbeit 2007 – 2013. Dieses Programm ersetzt die bisherige Gemeinschaftsinitiative Interreg und soll noch während des Vorsitzes der EU-Präsidentschaft Österreichs entschieden werden.

Als ein Teil des Programmpaketes hat die Europäische Kommission eine Verordnung zur Einrichtung eines Europäischen Verbundes für territoriale Zusammenarbeit (EVtZ) vorgeschlagen. Der EVtZ würde als gemeinschaftliches Instrument mit eigener Rechtspersönlichkeit die Möglichkeit bieten, die Zusammenarbeit grenzüberschreitend tätiger Vereinigungen, regionaler und kommunaler Gebietskörperschaften auf eine neue verbindlichere Basis zu stellen.

Am 17. Mai 2006 fand im EUREGIO Center in Zistersdorf ein weiterer Expertenworkshop statt, bei dem Rechtsfragen mit Vertretern von EUREGIOs an konkreten Beispielen veranschaulicht werden. Mögliche Themen für eine pilothafte Umsetzung sind die Neuausrichtung des Kleinprojektefonds - der im Weinviertel bereits gemeinsam mit Südmähren durchgeführt wird - und Projektträgerschaften im Tourismus oder im grenzüberschreitenden Umweltschutz.

Der Vorschlag der Europäischen Kommission zur Schaffung eines Europäischen Verbundes für Territoriale Zusammenarbeit (EVtZ) soll die Zusammenarbeit regionaler und kommunaler Gebietskörperschaften in der grenzüberschreitenden Projektarbeit ab 2007 zu vertiefen und zu fördern.

Das Land NÖ, Abt. Raumordnung und Regionalpolitik führte mit der EUREGIO Weinviertel am 22. März 2006 im Palais Niederösterreich in Wien ein Fachworkshop durch. Ziel war es, herauszufinden, welche Möglichkeiten ein grenzüberschreitender Verbund mit den neuen EU-Programmen 2007-2013 bei der Abwicklung von grenzüberschreitenden Projekten bietet.